Articles tagés ‘Union européenne’

Die Europäische Union ist in totaler Schieflage. Nicht nur wegen Griechenland oder dem Euro. Das Problem sind die Damen und Herren, die vorgeben uns zu regieren. Es sind Selbstdarsteller, fixiert auf den nächsten nationalen Wahltermin, aber ohne Strategie für eine Staatengemeinschaft, die –noch immer, aber wie lange noch?- die Nummer Eins in der Welt ist.

Immerhin sind die 27 EU-Staaten gemeinsam die größte Wirtschaftsmacht der Welt. Die Union ist

 -     der Weltmeister bei den Exporten von Waren und Dienstleistungen;

-      der wichtigste Markt für den Rest der Welt, da die 500 Millionen Europäer den kaufkräftigsten Binnenmarkt hergeben;

-      die erste Destination für internationale Investitionen;

-      der größte Investor für den Rest der Welt; 

-      der Besitzer des größten Stocks an weltweiten Investitionen.

Überdies stellt die EU über die Hälfte der internationalen Entwicklungshilfe.

Auch sozial- oder umweltpolitisch ist die Union ein Spitzenreiter in der Welt. Nirgendwo sind die Menschenrechte besser gewahrt, ist die allgemeine Lebensqualität so gut, als in den Staaten der Union.

Gewiss, es gibt Probleme, es gibt Arbeitslose, es gibt Armut, es gibt oft große Unterschiede bei Einkommen und Lebenserwartung. Doch in den Augen von breiten Teilen der Weltöffentlichkeit ist Europa ein Wunschtraum. Davon zeugen die vielen illegalen Immigranten, die ihr Leben riskieren, und es zu oft verlieren, um sich in dem von vielen Europäern geschmähten und verhöhnten Europa ein besseres Dasein aufbauen zu können.

Selbstverständlich haben die Bürger Europas das Recht, die europäische Politik zu kritisieren. Vieles ist falsch gelaufen. Die Kommission Barroso gibt oft den Eindruck, den Ereignissen nachzulaufen und vor den egoistischen Interessen mancher großer Mitgliedsländer in vorauseilender Gehorsamkeit zu kapitulieren. (…)

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In einem ersten Artikel (tageblatt vom 9.7.11) wurde belegt, dass die EU besser und stärker ist als ihr derzeitiger Ruf. Der Vormarsch der Populisten in vielen Staaten, die Europamüdigkeit mancher Mitbürger ist das Resultat der politischen Führungslosigkeit der Union. Die Merkel, Sarkozy und andere Berlusconi sind bloß auf die nächste nationale Wahl fixiert. Das Theater um Schengen belegt dies. Anstatt anzuerkennen, dass die Freizügigkeit der Europäer ein Riesenerfolg ist, wollen Franzosen, Italiener, nunmehr auch die Dänen, demnächst die Holländer, verstärkte Kontrollen an den Binnengrenzen organisieren, um die von fremdenfeindlichen Parteien geschürten Ängste mancher Bürger zu streicheln. Als ob die 1,3 Milliarden Passagen über die Binnengrenzen des Schengen-Raumes überhaupt zu kontrollieren wären!

Wer hofft, die Europäische Kommission würde Kraft ihres Initiativrechtes die politische Führung übernehmen, wird durch die Brüsseler Aktualität ernüchtert. Die Kommission und ihre Beamtenschaft produziert zwar am laufenden Band Kommunikationen über alles und nichts: Grünbücher, Weißbücher, Strategiepapiere, geschrieben im geschwollenen Jargon der Experten, unverständlich für den Lambda-Bürger.

Anstatt sich um die direkt anstehenden Probleme zu kümmern, Wege aufzuzeichnen um die Strategie 20/20 in den kommenden Jahren zu einem guten Abschluss zu bringen, übertüncht die Kommission ihre Ratlosigkeit mit kühnem Wunschdenken für den Horizont 2050!

Es mehren sich die Strategiepapiere über Klima, Energie oder Transport bis zur Halbzeit des noch immer jungen Jahrhunderts. Bei Prognosen über Europa und die Welt in 40 Jahren sind der Phantasie keine Grenzen gesetzt, zumal nach diesem Zeitraum keiner der derzeitigen politischen Akteure für seine Wahnvorstellungen haften muss. (…)

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Schengen est le produit du « hasard et de la nécessité », pour emprunter le titre d’un livre important du biologiste Jacques  Monod.

La libre circulation des citoyens était dans l’air du temps des années 80. Au Parlement Européen un député allemand, Dieter Rogala, se promenait toujours muni d’une barrière douanière miniature symboliquement ouverte. Un groupe de députés de tous bords avait créé le « Kangourou Club », estimant que cet animal des grands espaces australiens devrait montrer aux Européens comment sauter les barrières intérieures.

Jacques Delors, devenu président de la Commission en 85, élaborait son grand dessein du Marché Intérieur, avec comme idée maîtresse la réalisation des quatre libertés : la libre circulation des marchandises, des services, des capitaux et des travailleurs pour 1992. (…)

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